Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 16. April 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der SOS Contact by Oppo (nachfolgend „SOS Contact“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) für die Nutzung der SOS Contact Notfalllösung.
2. Vertragsgegenstand
2.1. SOS Contact bietet eine umfassende Notfalllösung an, die physische Artikel (Halsband, Armband, Schlüsselanhänger, Aufkleber) mit einer persönlichen digitalen Notfall-Microsite verbindet.
2.2. Die physischen Artikel dienen als Methode zum schnellen Zugriff auf die hinterlegten Notfalldaten:
- Das Halsband ist mit QR-Code- und NFC-Funktionen ausgestattet.
- Das Armband, der Schlüsselanhänger und der Aufkleber sind mit NFC-Funktionen ausgestattet.
2.3. Der eigentliche Kern der Lösung ist die leistungsstarke Infrastruktur im Hintergrund, die die sichere Speicherung, ständige Verfügbarkeit und schnelle Abrufbarkeit der lebenswichtigen Informationen gewährleistet. Diese Infrastruktur befindet sich auf sicheren Schweizer Servern und ist dreifach gesichert.
2.4. Die persönliche Microsite ist der zentrale digitale Hub für alle relevanten Informationen des Kunden. Sie ist jederzeit und von jedem Ort aus zugänglich und anpassbar.
3. Leistungen von SOS Contact
3.1. Bereitstellung und Wartung der sicheren Infrastruktur für die Notfalldaten.
3.2. Bereitstellung und Betrieb der persönlichen Notfall-Microsite.
3.3. Bereitstellung des vom Kunden gewählten physischen SOS-Elements (Halsband, Armband, Schlüsselanhänger oder Aufkleber).
3.4. Gewährleistung der Abrufbarkeit der hinterlegten Notfalldaten über die integrierten QR-Code- oder NFC-Funktionen.
4. Daten und Datenschutz
4.1. Der Kunde hat jederzeit die volle Kontrolle und die Möglichkeit, selbstständig Änderungen an seinen Daten auf der Microsite vorzunehmen.
4.2. Folgende Informationen können auf der Microsite hinterlegt werden: Notfallkontakte, medizinisch relevante Daten (Allergien, chronische Leiden, Blutgruppe, Implantate, spezielle Hinweise), Name des Nutzers (Person oder Tier), sowie weitere relevante Informationen wie Sorgeberechtigte bei Kindern, spezielle Bedürfnisse bei Senioren oder Zimmernummern in Heimen, Rasse oder Verhaltensweisen bei Tieren.
4.3. Bei Bedarf kann ein Hinweis auf das Vorhandensein einer Patientenverfügung sowie die Adresse des Nutzers hinterlegt werden. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Patientenverfügung selbst nicht auf der Microsite hinterlegt wird, sondern lediglich ein Hinweis auf deren Existenz.
4.4. SOS Contact verpflichtet sich, alle relevanten Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Schweizer Datenschutzgesetze, einzuhalten. Die Daten werden ausschliesslich auf Schweizer Servern gespeichert und sind dreifach gesichert.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die Nutzung der SOS Contact Notfalllösung, einschliesslich der Infrastruktur und der persönlichen Microsite, ist mit einer jährlichen Gebühr von CHF 24.90 verbunden.
5.2. Diese jährliche Gebühr ist im Voraus zu entrichten.
5.3. Die Kosten für das initiale physische SOS-Element sind in der jährlichen Gebühr enthalten.
6. Ersatzgeräte
6.1. Sollte ein SOS-Element verloren gehen oder beschädigt werden, kann der Kunde ein Ersatzgerät anfordern.
6.2. Für Ersatzgeräte werden lediglich Umtriebs- Verpackungs und Versandkosten verrechnet.
7. Haftung
7.1. SOS Contact haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind.
7.2. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
7.3. SOS Contact übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der fehlerhaften oder nicht aktuellen Eingabe von Daten durch den Kunden resultieren.
7.4. SOS Contact übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit der QR-Code- oder NFC-Lesegeräte Dritter (z.B. Smartphones von Helfern).
8. Vertragsdauer und Kündigung
8.1. Der Vertrag wird für eine Dauer von einem Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht von einer Partei mit einer Frist von [z.B. 30 Tagen] vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird.
8.2. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Änderungen der AGB
SOS Contact behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail oder auf der Website mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde den Diensten nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt oder nicht innerhalb einer Frist von 30 Tagen widerspricht.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
11.2. Gerichtsstand ist Bezirk Hinwil.